Daniel Kreutz: Bedingungslose Freiheit?

Das bGE ist ein Rechtsanspruch aller Bürger auf ein existenzsicherndes Mindesteinkommen, unabhängig von Bedürftigkeit oder Arbeitsbereitschaft. Es soll Armut verhindern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.

Die Befürworter reichen von linken Gruppen, die mehr Autonomie für Arbeitnehmer fordern, bis zu neoliberalen Thinktanks wie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, die den Arbeitsmarkt flexibilisieren wollen.

Kreutz argumentiert, dass ein armutsfestes bGE nicht finanzierbar sei, wenn es aus Steuern finanziert wird. Der Nettoeffekt sei ähnlich teuer wie Hartz IV, aber der Systemwechsel sei problematisch.

Nein, laut Kreutz schützt ein pauschales Grundeinkommen nicht wirksam vor Einkommensarmut, da es Wohnkosten nicht bedarfsgerecht abdeckt. Eine Bedürftigkeitsprüfung werde nur verschoben, nicht abgeschafft.

Kreutz schlägt eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung vor, um die Herrschaft entfremdeter Lohnarbeit zurückzudrängen, anstatt die Massenerwerbslosigkeit durch ein bGE zu zementieren.

Weil es von neoliberalen Kräften genutzt werden könnte, um Sozialstaatlichkeit abzubauen und Umverteilung von unten nach oben zu betreiben, während Linke die Illusion von mehr Freiheit pflegen.